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Sitzung Marktgemeinderat

am Donnerstag, den 8. Dezember 2022, um 18:00 Uhr

in der Saaletalhalle

Sitzungsgegenstände:

Öffentliche Sitzung:

  1. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021
  2. Entlastung Jahresrechnung 2021 nach Art. 102 Abs. 3 BayGO
  3. Haushaltswirtschaft
    • Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023
    • Investitionsprogramm und Finanzplanung 2022 – 2026
  4. Aufhebung der Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für den Wohnmobilstellplatz „Am Summa-Park“ zum 31.12.2022
  5. Neuerlass der Verordnung des Marktes Oberkotzau über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten (Plakatierungsverordnung)
  6. Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS)
  7. Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren
  8. Neuerlass der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Anlagen (Anlagensatzung)
  9. Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis des Marktes Oberkotzau
  10. Neuerlass der Satzung für die öffentliche Wasserversorgung des Marktes Oberkotzau (Wasserabgabesatzung – WAS)
  11. Erlass einer Satzung über die Benutzung der Saaletalhalle des Marktes Oberkotzau
  12. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Saaletalhalle des Marktes Oberkotzau
  13. Sanierung Marktplatz 6:
    • Namensgebung für die öffentliche Einrichtung „Marktplatz 6“
    • Erlass einer Benutzungssatzung
    • Erlass einer Gebührensatzung

Oberkotzau, den 10.11.2022
Markt Oberkotzau

Breuer
Erster Bürgermeister

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