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Bekanntmachungen

Steuerzahlungen für das II. Quartal 2021

Die 2. Rate der Gewerbesteuer und der Grundsteuer 2021 ist am

                                          15. Mai 2021

zur Zahlung fällig.

Zahlungen sind auf ein Konto des Marktes Oberkotzau (bei allen Oberkotzauer Bankinstituten) so zu leisten, dass der Betrag am 15.05.2021 dem Konto des Marktes Oberkotzau gutgeschrieben ist. Die Höhe ist aus den zuletzt zugestellten Bescheiden ersichtlich.

Bei Zahlungsverzug müssen Mahngebühren und Säumniszuschläge berechnet werden.

Markt Oberkotzau

Breuer

Erster Bürgermeister

Sitzung des Marktgemeinderates

am Dienstag, den 27. April 2021, um 19:00 Uhr

in der Saaletalhalle

Sitzungsgegenstände:

Öffentliche Sitzung:

  1. Haushaltswirtschaft: Jahresrechnung 2020
  2. Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen sowie über die Sicherung des Verkehrs auf Gehbahnen zur Winterzeit im Markt Oberkotzau
  3. Neuerlass der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung des Marktes Oberkotzau (Entwässerungssatzung – EWS)
  4. Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Oberkotzau (BGS/EWS)
  5. Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Marktes Oberkotzau (BGS/WAS)
  6. Bauleitplanung des Marktes Oberkotzau: Änderung des Flächennutzungsplans
  7. Änderung der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat Oberkotzau
  8. Stadtumbaugebiet „Stadtumbau West“: Teilaufhebung des Beschlusses Nr. 015/2006 (Sanierungsgebiet Summa-Gelände)
  9. Vorbereitende Untersuchungen „Stadtumbau West“ und „Ortskern“ mit Verkehrskonzept

Oberkotzau, den 31.03.2021

Markt Oberkotzau
Breuer

Erster Bürgermeister

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

am Donnerstag, den 15. April 2021, um 17:30 Uhr

in der Saaletalhalle

Sitzungsgegenstände:

Öffentliche Sitzung:

  1. Kindertagesbetreuung: Fortsetzung des Beitragsersatzes im Monat März 2021
  2. Wasserversorgung Oberkotzau: Bilanz zum 31.12.2019
  3. Namensgebung für die Grund- und Mittelschule Oberkotzau

Oberkotzau, den 31.03.2021

Markt Oberkotzau
Breuer

Erster Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses

am Dienstag, den 13. April 2021, um 17.30 Uhr

in der Saaletalhalle

Sitzungsgegenstände:

Öffentliche Sitzung:

  1. Bauanträge (vorsorglich)
  2. Straßen- und Wegebestandsverzeichnis:
    • Teileinziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges „Veitaweg“
    • Teileinziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges „Straßbergweg“
    • Teileinziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges „Haidecker Weg“
    • Einziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges „Kathraleite“
  3. Änderung des Bebauungsplans Schwesnitztalblick: Vorstellung der Entwurfsplanung und Billigung der Planung
  4. Sanierung der Baugenossenschaftsstraße: Vorstellung der Kostenberechnung und Entscheidung über die bevorzugte Planvariante
  5. Integriertes Digitales Entwicklungskonzept Nördliches Fichtelgebirge: Vorschaltung einer vorbereitenden Untersuchung für den Bereich „Stadtumbau West“ mit ergänzendem Verkehrskonzept
  6. Aktualisierung der vobereitenden Untersuchung „Ortskern“ mit Verbindung zu dem zu erstellenden Verkehrskonzept

Oberkotzau, den 31.03.2021

Markt Oberkotzau
Breuer

Erster Bürgermeister

Festsetzung Überschwemmungsgebiet der Sächsischen Saale

Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes -WHG- und des Bayerischen

Wassergesetzes -BayWG

Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Sächsischen Saale von der Förmitztalsperre (Flusskilometer 53,300) bis zum Zusammentreffen mit der Südlichen Regnitz bei Neudöhlau (Flusskilometer 42,000) auf dem Gebiet von Döhlau und Oberkotzau im Landkreis Hof

Nach § 76 Abs. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) sind als Überschwemmungsgebiete mindestens die Gebiete festzusetzen, in denen ein Hochwasserereignis statistisch einmal in 100 Jahren zu erwarten ist (Bemessungshochwasser). Das vom Wasserwirtschaftsamt Hof ermittelte Überschwemmungsgebiet für die Sächs. Saale wurde durch Bekanntmachung im Amtsblatt des Landkreises Hof Nr. 22 vom 21.11.2014 vorläufig gesichert. Die vorläufige Sicherung wurde durch Bekanntmachung vom 01.10.2019 um zwei Jahre bis zum 21.11.2021, verlängert. Das Überschwemmungsgebiet soll nunmehr durch Rechtsverordnung festgesetzt werden.

Die Grenzen des Überschwemmungsgebietes sind in einem Übersichtslageplan M 1:25.000 und in Lageplänen (Detailpläne) M 1:2.500 eingetragen.

Das Vorhaben wird hiermit öffentlich bekannt gemacht (Art. 69 BayWG, Art. 73 BayVwVfG). Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass

  1. nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung die Planunterlagen sowie der Verordnungsentwurf vom 29.03.2021 bis 29.04.2021 im Rathaus des Marktes Oberkotzau, Zimmer Nr. 105 während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme ausliegen.

Während des o.g. Zeitraums sind die Unterlagen außerdem im Internet unter https://www.landkreis-hof.de/bekanntmachungen zugänglich. Maßgeblich ist jedoch nur der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen.

  • Einwendungen oder Stellungnahmen von Vereinigungen bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift beim Landratsamt Hof, Zimmer Nr. 239 oder im Rathaus des Marktes Oberkotzau, Zimmer Nr. 105 zu erheben sind,
  • mit Ablauf der Einwendungsfrist alle Einwendungen ausgeschlossen sind, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen,
  • das Landratsamt Hof die rechtzeitig erhobenen Einwendungen mit den Betroffenen, dem Antragsteller und den Behörden erörtert (Termin wird gesondert bestimmt),
  • bei Ausbleiben eines Beteiligten an dem Erörterungstermin auch ohne ihn verhandelt werden kann und
  • a)  die Personen, die Einwendungen erhoben haben vom Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden können und
  • die Zustellung der Entscheidung über die Einwendung durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden kann, wenn mehr als 50 Benachrichtigungen oder Zustellungen erforderlich wären.

Abschließend wird darauf hingewiesen, dass Auslagen, die durch nicht begründete Einwendungen entstehen nach Art. 2 Abs. 3 des Kostengesetzes demjenigen auferlegt werden können, der diese Einwendungen erhoben hat.

Oberkotzau, den 19.03.2021

Markt Oberkotzau

Breuer

1.Bürgermeister                                

Festsetzung Überschwemmungsgebiet der Schwesnitz

Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes -WHG- und des Bayerischen

Wassergesetzes -BayWG

Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Schwesnitz von der Mündung des Höllbaches und des Perlenbaches in Rehau (Flusskilometer 10,200) bis zum Zusammenfluss mit der Sächs. Saale (Flusskilometer 0,000) auf dem Gebiet von Rehau und Oberkotzau im Landkreis Hof

Nach § 76 Abs. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) sind als Überschwemmungsgebiete mindestens die Gebiete festzusetzen, in denen ein Hochwasserereignis statistisch einmal in 100 Jahren zu erwarten ist (Bemessungshochwasser). Das vom Wasserwirtschaftsamt Hof ermittelte Überschwemmungsgebiet für die Schwesnitz wurde durch Bekanntmachung im Amtsblatt des Landkreises Hof Nr. 22 vom 21.11.2014 vorläufig gesichert. Die vorläufige Sicherung wurde durch Bekanntmachung vom 01.10.2019 um zwei Jahre bis zum 21.11.2021, verlängert. Das Überschwemmungsgebiet soll nunmehr durch Rechtsverordnung festgesetzt werden.

Die Grenzen des Überschwemmungsgebietes sind in einem Übersichtslageplan M 1:25.000 und in Lageplänen (Detailpläne) M 1:2.500 eingetragen.

Das Vorhaben wird hiermit öffentlich bekannt gemacht (Art. 69 BayWG, Art. 73 BayVwVfG). Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass

  1. nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung die Planunterlagen sowie der Verordnungsentwurf vom 29.03.2021 bis 29.04.2021 im Rathaus des Marktes Oberkotzau, Zimmer Nr. 105 während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme ausliegen.

Während des o.g. Zeitraums sind die Unterlagen außerdem im Internet unter https://www.landkreis-hof.de/bekanntmachungen zugänglich. Maßgeblich ist jedoch nur der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen.

  • Einwendungen oder Stellungnahmen von Vereinigungen bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift beim Landratsamt Hof, Zimmer Nr. 239 oder im Rathaus des Marktes Oberkotzau, Zimmer Nr. 105 zu erheben sind,
  • mit Ablauf der Einwendungsfrist alle Einwendungen ausgeschlossen sind, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen,
  • das Landratsamt Hof die rechtzeitig erhobenen Einwendungen mit den Betroffenen, dem Antragsteller und den Behörden erörtert (Termin wird gesondert bestimmt),
  • bei Ausbleiben eines Beteiligten an dem Erörterungstermin auch ohne ihn verhandelt werden kann und
  • a)  die Personen, die Einwendungen erhoben haben vom Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden können und
  • die Zustellung der Entscheidung über die Einwendung durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden kann, wenn mehr als 50 Benachrichtigungen oder Zustellungen erforderlich wären.

Abschließend wird darauf hingewiesen, dass Auslagen, die durch nicht begründete Einwendungen entstehen nach Art. 2 Abs. 3 des Kostengesetzes demjenigen auferlegt werden können, der diese Einwendungen erhoben hat.

Oberkotzau, den 19.03.2021

Markt Oberkotzau 1. Bürgermeister        

Festsetzung Überschwemmungsgebiet der Lamitz

Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes -WHG- und des Bayerischen

Wassergesetzes -BayWG

Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Lamitz von der Landkreisgrenze nahe Neuenhammer (Flusskilometer 10,500) bis zum Zusammentreffen mit der Sächs. Saale bei Fattigau (Flusskilometer 0,000) auf dem Gemeindegebiet der Stadt Schwarzenbach a. d. Saale und des Marktes Oberkotzau im Landkreis Hof

Nach § 76 Abs. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) sind als Überschwemmungsgebiete mindestens die Gebiete festzusetzen, in denen ein Hochwasserereignis statistisch einmal in 100 Jahren zu erwarten ist (Bemessungshochwasser). Das vom Wasserwirtschaftsamt Hof ermittelte Überschwemmungsgebiet für die Lamitz wurde durch Bekanntmachung im Amtsblatt des Landkreises Hof Nr. 22 vom 21.11.2014 vorläufig gesichert. Die vorläufige Sicherung wurde durch Bekanntmachung vom 01.10.2019 um zwei Jahre bis zum 21.11.2021, verlängert. Das Überschwemmungsgebiet soll nunmehr durch Rechtsverordnung festgesetzt werden.

Die Grenzen des Überschwemmungsgebietes sind in einem Übersichtslageplan M 1:25.000 und in Lageplänen (Detailpläne) M 1:2.500 eingetragen.

Das Vorhaben wird hiermit öffentlich bekannt gemacht (Art. 69 BayWG, Art. 73 BayVwVfG). Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass

  1.  nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung die Planunterlagen sowie der Verordnungsentwurf vom 29.03.2021 bis 29.04.2021 im Rathaus des Marktes Oberkotzau, Zimmer Nr. 105 während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme ausliegen.

Während des o.g. Zeitraums sind die Unterlagen außerdem im Internet unter https://www.landkreis-hof.de/bekanntmachungen zugänglich. Maßgeblich ist jedoch nur der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen.

  • Einwendungen oder Stellungnahmen von Vereinigungen bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift beim Landratsamt Hof, Zimmer Nr. 239 oder im Rathaus des Marktes Oberkotzau, Zimmer Nr. 105 zu erheben sind,
  • mit Ablauf der Einwendungsfrist alle Einwendungen ausgeschlossen sind, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen,
  • das Landratsamt Hof die rechtzeitig erhobenen Einwendungen mit den Betroffenen, dem Antragsteller und den Behörden erörtert (Termin wird gesondert bestimmt),
  • bei Ausbleiben eines Beteiligten an dem Erörterungstermin auch ohne ihn verhandelt werden kann und
  • a)  die Personen, die Einwendungen erhoben haben vom Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden können und
  • die Zustellung der Entscheidung über die Einwendung durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden kann, wenn mehr als 50 Benachrichtigungen oder Zustellungen erforderlich wären.

Abschließend wird darauf hingewiesen, dass Auslagen, die durch nicht begründete Einwendungen entstehen nach Art. 2 Abs. 3 des Kostengesetzes demjenigen auferlegt werden können, der diese Einwendungen erhoben hat.

Oberkotzau, den 19.03.2021

Markt Oberkotzau 1. Bürgermeister        

Bekanntmachung des Marktes Oberkotzau zur Hundehaltung:

Das Ausführen von Hunden ist auf landwirtschaftlich genutzten Flächen während der Nutzungszeit der Felder und während der Zeit des Aufwuchses auf den Wiesen nicht erlaubt. Des Weiteren ist das freie Umherlaufen der Hunde in Jagdrevieren grundsätzlich untersagt. Wir bitten Sie als Hundebesitzer darauf zu achten.

Weiterhin weisen wir Sie darauf hin, den hinterlassenen Kot Ihres Hundes stets zu entfernen.

Wir weisen darauf hin, dass, wer Hunde in einem Jagdrevier unbeaufsichtigt frei laufen lässt, gemäß Art. 56 Abs. 2 Nr. 9 des Bayerischen Jagdgesetzes mit einer Geldbuße von bis zu 1.000,00 € belegt werden kann.

Außerdem kann, wer den Kot seines Hundes nicht entfernt, gemäß § 15 Nr. 1 der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen sowie über die Sicherung des Verkehrs auf Gehbahnen zur Winterzeit im Markt Oberkotzau vom 28.04.2008, mit einer Geldbuße von bis zu 500,00 € belangt werden.

Markt Oberkotzau, den 16.03.2021

Freiwilliger Landtausch Oberkotzau IV

Das Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken hat mit Beschluss vom 08.02.2021 den freiwilligen Landtausch Oberkotzau IV nach § 103 c Abs. 2 i.V.m. § 6 Abs. 1 Satz 2, § 86 Abs. 2 Nr. 1 FlurbG angeordnet. Diesem unterliegen die Flurstücke 646, 656, 921, 921/3, 922, 955/2, 1490, 1558 und 1559, Gemarkung Oberkotzau.

Der Beschluss und die Gebietskarte liegen in der Zeit vom

01.März 2021 bis zum 15. März 2021

im Rathaus des Marktes Oberkotzau, Am Rathaus 2, Zimmer Nr. 105, zur Einsicht aus.

Inhaber von Rechten, die nicht aus dem Grundbuch ersichtlich sind, aber von dem freiwilligen Landtausch betroffen werden, sind aufgefordert, diese Rechte innerhalb von drei Monaten – gerechnet vom ersten Tage der Bekanntmachung dieses Beschlusses – beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken, Nonnenbrücke 7a, 96047 Bamberg (Postanschrift: Postfach 11 01 64, 96029 Bamberg) anzumelden. Die Rechte sind auf Verlangen dem Amt für Ländliche Entwicklung innerhalb einer vom Amt zu setzenden weiteren Frist nachzuweisen.

Gegen den Beschluss kann innerhalb eines Monats nach dem ersten Tag dieser öffentlichen Bekanntmachung schriftlich oder zur Niederschrift beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken erhoben werden.

Oberkotzau, 17.02.2021

Markt Oberkotzau

Breuer
Erster Bürgermeister

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