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Bekanntmachungen

Sitzung Bau- und Umweltausschuss

am Dienstag, den 31. Mai 2022, um 17.30 Uhr

im Rathaus, Zimmer 106 (Sitzungssaal)

Sitzungsgegenstände:

Öffentliche Sitzung:

  1. Bauanträge
    • Antrag auf Befreiung vom Bebauungsplan Birkenweg wegen Überschreitung der Baugrenze und Anpassungsgebot auf der Fl.Nr. 337/8 der Gem. Oberkotzau (Birkenweg 8)
    • Umnutzung eines Pferdestalles zum Rinderstall, Einbau einer Gaststätte und Hofladen auf der Fl.Nr. 59 der Gem. Autengrün (Pfaffengrüner Str. 1a)
  2. Erteilung von sanierungsrechtlichen Genehmigungen
    • Fl.Nr. 226 Gem. Oberkotzau (Am Rathaus 11)
    • Fl.Nr. 276 Gem. Oberkotzau (Schwarzenbacher Str. 3)
  3. Bekanntgabe von Auftragsvergaben
  4. Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans „Siedlung“ bzw. Aufstellungsbeschluss Aufhebung des Bebauungsplans „Siedlung“ und Neuerlass eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans

Bürgerversammlung

Am Donnerstag, den 2. Juni 2022 findet um 18.00 Uhr in der Saaletalhalle Oberkotzau eine Bürgerversammlung nach Art. 18 der Gemeindeordnung statt. Alle interessierten Gemeindebürger darf ich recht herzlich dazu einladen.

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Vortrag des Ersten Bürgermeisters
  3. Diskussion
  4. Ehrungen von Gemeindebürgern
  5. Beantwortung von Fragen und Stellungnahme zu Anträgen, die bis Montag, den 23. Mai 2022 im Rathaus schriftlich eingegangen sind.

Die Gemeindebürger werden gebeten, Anfragen und Anträge zur Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten, die in der Bürgerversammlung behandelt werden sollen, bis Montag, den 23. Mai 2022 im Rathaus schriftlich einzureichen.

Oberkotzau, den 28.03.2022

Markt Oberkotzau

Breuer
Erster Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung zum SuedOstLink

Die TenneT TSO GmbH, Bayreuth, hat gebeten, beiliegende Ankündigung zu Kartierungen für das Projekt SuedOstLink bekanntzumachen. Die Berechtigung zur Durchführung der Vorarbeiten ergibt sich aus § 44 Abs. 1 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Die Kartierungen im Gemeindegebiet des Marktes Oberkotzau sollen in der Zeit vom 10.01.2022 bis 31.10.2022 erfolgen. Nähere Informationen über die Art und Durchführung der Kartierungen entnehmen Sie bitte beiliegenden Unterlagen.

Ankündigung Kartierungen für das Projekt SuedOstLink zum Download als pdf.

Oberkotzau, den 21.12.2021

Markt Oberkotzau

i.V.

Pöhlmann 2.Bürgermeister         

Bekanntmachung zum Bebauungsplan „Loh“

Bekanntmachung des Beschlusses der 1. Änderung des Bebauungsplans „Loh“ des Marktes Oberkotzau (§ 10 BauGB)

Der Bau- und Umweltausschuss des Gemeinderates Oberkotzau hat in seiner Sitzung am 09.11.2021 die 1. Änderung des Bebauungsplans „Loh“ vom 09.11.2021 mit Begründung als Satzung beschlossen. Eine Genehmigung, Anzeige oder Vorlage dieses Bebauungsplans ist nicht erforderlich.

Der Beschluss des Bebauungsplans wird hiermit ortsüblich bekanntgemacht.

Ab dem Tage dieser Bekanntmachung wird die 1. Änderung des Bebauungsplans „Loh“ mit ihren vorgenannten Anlagen gemäß § 10 BauGB rechtsverbindlich und kann im Rathaus des Marktes Oberkotzau, Am Rathaus 2, Zimmer Nr. 105, während der allgemeinen Dienststunden eingesehen werden. Dort wird auch auf Verlangen über den Inhalt Auskunft gegeben.

Außerdem wird festgestellt, dass

  • beachtliche Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 bis 3 BauGB beim Zustandekommen der 1. Änderung des Bebauungsplans,
  • beachtliche Verletzungen der Vorschriften über das Verhältnis der 1. Bebauungsplanänderung und des Flächennutzungsplans nach § 214 Abs. 2 BauGB,
  • beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB sowie
  • beachtliche Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB

unbeachtlich werden, wenn die Verletzung oder der Mangel nicht innerhalb eines Jahres, seit Bekanntmachung der 1. Änderung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber dem Markt Oberkotzau unter Darlegung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, geltend gemacht worden sind (§ 215 BauGB).

Ferner wird gem. § 44 Abs. 5 BauGB auf § 44 Abs. 3 Sätze 1 und 2, Abs. 4 BauGB hingewiesen, die wie folgt lauten:

§ 44 Abs. 3 Sätze 1 und 2 BauGB:
Der Entschädigungsberechtigte kann Entschädigung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt.

§ 44 Abs. 4 BauGB:
Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von 3 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in Abs. 3 Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Oberkotzau, 07.12.2021
Markt Oberkotzau
Breuer
1. Bürgermeister

Bekanntmachung des Marktes Oberkotzau zur Hundehaltung:

Das Ausführen von Hunden ist auf landwirtschaftlich genutzten Flächen während der Nutzungszeit der Felder und während der Zeit des Aufwuchses auf den Wiesen nicht erlaubt. Des Weiteren ist das freie Umherlaufen der Hunde in Jagdrevieren grundsätzlich untersagt. Wir bitten Sie als Hundebesitzer darauf zu achten.

Weiterhin weisen wir Sie darauf hin, den hinterlassenen Kot Ihres Hundes stets zu entfernen.

Wir weisen darauf hin, dass, wer Hunde in einem Jagdrevier unbeaufsichtigt frei laufen lässt, gemäß Art. 56 Abs. 2 Nr. 9 des Bayerischen Jagdgesetzes mit einer Geldbuße von bis zu 1.000,00 € belegt werden kann.

Außerdem kann, wer den Kot seines Hundes nicht entfernt, gemäß § 15 Nr. 1 der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen sowie über die Sicherung des Verkehrs auf Gehbahnen zur Winterzeit im Markt Oberkotzau vom 28.04.2008, mit einer Geldbuße von bis zu 500,00 € belangt werden.

Markt Oberkotzau, den 16.03.2021

Nutzungszeiten der Wertstoffinseln

Leider kommt es in letzter Zeit wiederholt vor, dass die Wertstoffinseln außerhalb der angegebenen Zeiten angefahren werden um die Wertstoffe zu entsorgen.

Teilweise werden auch die Fahrzeuge mit laufenden Motor vor den Wertstoffinseln geparkt.

Wir bitten die Bevölkerung auch im Hinblick auf die angrenzenden Nachbarn, die Wertstoffe nur während Annahmezeiten, die an den Containern angebracht sind, in die Container einzuwerfen.

Oberkotzau, 27.04.2020

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