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Bekanntmachungen

Steuerzahlungen und fällige Verbrauchsgebühren für das IV. Quartal 2022

Die 4. Rate der Gewerbesteuer und der Grundsteuer 2022 und die 4. Vorauszahlung der Verbrauchsgebühren 2022 ist am

                                          15. November 2022

zur Zahlung fällig.

Zahlungen sind auf ein Konto des Marktes Oberkotzau (bei allen Oberkotzauer Bankinstituten) so zu leisten, dass der Betrag am 15.11.2022 dem Konto des Marktes Oberkotzau gutgeschrieben ist. Die Höhe ist aus den zuletzt zugestellten Bescheiden ersichtlich.

Bei Zahlungsverzug müssen Mahngebühren und Säumniszuschläge berechnet werden.

Markt Oberkotzau

Pöhlmann
Zweiter Bürgermeister

Sitzung Bau- und Umweltausschuss

am Dienstag, den 11. Oktober 2022, um 17:30 Uhr

im Rathaus, Zimmer 106 (Sitzungssaal)

Sitzungsgegenstände:

Öffentliche Sitzung:

  1. Bauanträge (vorsorglich)
  2. Bekanntgabe von Auftragsvergaben
  3. Information zum Winterdienstplan 2022/2023

Oberkotzau, den 28.09.2022
Markt Oberkotzau

Breuer
Erster Bürgermeister

Sitzung Haupt- und Finanzausschuss

am Montag, den 10. Oktober 2022, um 17:30 Uhr

im Rathaus, Zimmer 106 (Sitzungssaal)

Sitzungsgegenstände:

Öffentliche Sitzung:

  1. Steuerliche Änderung aufgrund des § 2b Umsatzsteuergesetz ab 01.01.2023
  2. Neufassung der Entgeltordnung für das Terrassenfreibad des Marktes Oberkotzau
  3. Erlass einer Benutzungs- und Entgeltordnung über die Benutzung und die Erhebung von Entgelten für den Wohnmobilstellplatz „Am Summa-Park“ zum 01.01.2023

Oberkotzau, den 28.09.2022
Markt Oberkotzau

Breuer
Erster Bürgermeister

                                                                                                                 

Bekanntmachung

des Aufstellungsbeschlusses für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan
„Wohnen an der Autgengrüner Straße“
(§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB)

und

über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung im o.g. Verfahren
– beschleunigtes Verfahren der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
(§ 3 Abs. 1 BauGB)

Der Bau- und Umweltausschuss des Gemeinderates Oberkotzau hat in seiner Sitzung am 31.05.2022 beschlossen, für die Grundstücke Fl.Nr. 691, 690 und 519/4 Gmkg. Oberkotzau den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnen an der Autengrüner Straße“ aufzustellen und ein entsprechendes Bauleitplanverfahren einzuleiten.

Als Nutzungsart wird ein allgemeines Wohngebiet (WA) festgelegt. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan wird als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren aufgestellt. Von der Umweltprüfung (§ 2 Abs. 4 BauGB), dem Umweltbericht (§ 2a BauGB) und der Angabe verfügbarer umweltbezogener Informationen (§ 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB) wird daher nach § 13 Abs. 3 Satz 1 BauGB abgesehen.

Im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Wohnen an der Autengrüner Straße“ bestehen städtebauliche Festsetzungen durch den Bebauungsplan „Siedlung“, in Kraft getreten am 14.04.1999. Mit Rechtskraft des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Wohnen an der Autengrüner Straße“ sollen diese Festsetzungen aufgehoben werden, soweit sie durch den Geltungsbereich erfasst sind. Die erforderliche Aufhebung wird im Zusammenhang mit dem Satzungsbeschluss durch den Bau- und Umweltausschuss beschlossen.

Der Bau- und Umweltausschuss hat die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum aktuellen Bauleitplanverfahren beschlossen. Die Entwürfe des Vorhaben- und Erschließungsplans nach der Zeichnung der Fa. baukonsult-knabe, Erfurt, und der Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans nach der Zeichnung des Architekturbüros Dr. Walther + Walther, Erfurt, wurden vom Bau- und Umweltausschuss gebilligt und können in der Zeit vom

16.09.2022 bis 17.10.2022

im Rathaus des Marktes Oberkotzau, Am Rathaus 2, Zimmer 105, während der allgemeinen Öffnungszeiten eingesehen werden. Während der Auslegungsfrist können Bedenken und Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Auf Wunsch werden Ziele und Zwecke der Planung dargelegt und erläutert. Die Unterlagen können im genannten Zeitraum auch auf der Internetseite des Marktes Oberkotzau (Wohnen à Bauleitplanung à Laufende Verfahren) eingesehen werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde den Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans nicht von Bedeutung ist.

Oberkotzau, 07.09.2022

Markt Oberkotzau

Breuer

1. Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung zum SuedOstLink

Die TenneT TSO GmbH, Bayreuth, hat gebeten, beiliegende Ankündigung zu Kartierungen für das Projekt SuedOstLink bekanntzumachen. Die Berechtigung zur Durchführung der Vorarbeiten ergibt sich aus § 44 Abs. 1 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Die Kartierungen im Gemeindegebiet des Marktes Oberkotzau sollen in der Zeit vom 10.01.2022 bis 31.10.2022 erfolgen. Nähere Informationen über die Art und Durchführung der Kartierungen entnehmen Sie bitte beiliegenden Unterlagen.

Ankündigung Kartierungen für das Projekt SuedOstLink zum Download als pdf.

Oberkotzau, den 21.12.2021

Markt Oberkotzau

i.V.

Pöhlmann 2.Bürgermeister         

Bekanntmachung des Marktes Oberkotzau zur Hundehaltung:

Das Ausführen von Hunden ist auf landwirtschaftlich genutzten Flächen während der Nutzungszeit der Felder und während der Zeit des Aufwuchses auf den Wiesen nicht erlaubt. Des Weiteren ist das freie Umherlaufen der Hunde in Jagdrevieren grundsätzlich untersagt. Wir bitten Sie als Hundebesitzer darauf zu achten.

Weiterhin weisen wir Sie darauf hin, den hinterlassenen Kot Ihres Hundes stets zu entfernen.

Wir weisen darauf hin, dass, wer Hunde in einem Jagdrevier unbeaufsichtigt frei laufen lässt, gemäß Art. 56 Abs. 2 Nr. 9 des Bayerischen Jagdgesetzes mit einer Geldbuße von bis zu 1.000,00 € belegt werden kann.

Außerdem kann, wer den Kot seines Hundes nicht entfernt, gemäß § 15 Nr. 1 der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen sowie über die Sicherung des Verkehrs auf Gehbahnen zur Winterzeit im Markt Oberkotzau vom 28.04.2008, mit einer Geldbuße von bis zu 500,00 € belangt werden.

Markt Oberkotzau, den 16.03.2021

Nutzungszeiten der Wertstoffinseln

Leider kommt es in letzter Zeit wiederholt vor, dass die Wertstoffinseln außerhalb der angegebenen Zeiten angefahren werden um die Wertstoffe zu entsorgen.

Teilweise werden auch die Fahrzeuge mit laufenden Motor vor den Wertstoffinseln geparkt.

Wir bitten die Bevölkerung auch im Hinblick auf die angrenzenden Nachbarn, die Wertstoffe nur während Annahmezeiten, die an den Containern angebracht sind, in die Container einzuwerfen.

Oberkotzau, 27.04.2020

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