Skip to content Skip to main navigation Skip to footer

Autor: Rainer Kätzel

Bekanntmachung und Tagesordnung

über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

am Montag, den 12. Oktober 2020, um 17.30 Uhr

im Rathaus, Zimmer 106 (Sitzungssaal)

Sitzungsgegenstände:

Öffentliche Sitzung:

  1. Bekanntgabe von erfolgten Auftragsvergaben

Oberkotzau, den 25.09.2020

Bekanntmachung und Tagesordnung

über die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses

am Dienstag, den 13. Oktober 2020, um 17.30 Uhr

im Rathaus, Zimmer 106 (Sitzungssaal)

Sitzungsgegenstände:

Öffentliche Sitzung:

  1. Bauanträge
    1. Information über, in eigener Zuständigkeit vom Bürgermeister, erledigte Anträge und Genehmigungsfreistellungsverfahren
  2. Bekanntgabe von erfolgten Auftragsvergaben
  3. Erschließung des Baugebietes „Schwesnitztalblick“: Abrechnung von Teilleistungen zum befristet abgesenkten Mehrwertsteuersatz von 16 Prozent

Oberkotzau, den 25.09.2020

Bekanntmachung und Tagesordnung

über die Sitzung des Ausschusses Kultur-, Jugend-, Familien- und Senioren

am Mittwoch, den 14. Oktober 2020, um 17.30 Uhr im Rathaus,

Sitzungsgegenstände:

Öffentliche Sitzung:

  1. Rückblick auf die durchgeführten Veranstaltungen im Fernweh-Park
  2. Durchführung des Weihnachtsmarktes im Jahr 2020
  3. Wiesenfest 2021: Sachstandsbericht
  4. Veranstaltungen 2021: Budget für Öffentlichkeitsarbeit
  5. Neufassung der Ordnung für die Kindertagesstätte „Jutta-Gottlieb-Haus“

Oberkotzau, den 25.09.2020

Abgesagte Veranstaltungen

Unter anderem wurden folgende Veranstaltungen in Oberkotzau abgesagt:


– Seniorennachmittag (14.11.2020)
– Gedenkfeier zum Volkstrauertag (15.11.2020)
– Adventsfeier des Fichtelgebirgsvereins (28.11.2020)
– Weihnachtsfeier des Verschönerungsvereins (05.12.2020)
– Oberkotzauer Weihnachtsmarkt inkl. Weihnachtsausstellung (06.12.2020)
– Lokalschau des Geflügelzuchtvereins Oberkotzau (12. und 13.12.2020)


Sportveranstaltungen und Trainingseinheiten der Vereine in der Saaletalhalle laufen seit dem Ende der Sommerferien wieder – unter Einhaltung des erstellten Hygienekonzeptes

Auch das Bürgerhaus ist seit der 38. KW wieder für Vereine, Chor und Musikproben geöffnet – auch hier gilt ein entsprechendes Hygienekonzept.


Weitere Informationen und Hinweise auf abgesagte Veranstaltungen finden sie im Veranstaltungskalender

Ortsumgehung Oberkotzau

Der Plan für den Bau der Ortsumgehungen von Oberkotzau und Fattigau im Zuge der St 2177 „Schwarzenbach a.d.Saale-Hof-B 15“ von Bau-km 0+000 bis Bau-km 5+610 im Gebiet der Stadt Schwarzenbach a.d.Saale und des Marktes Oberkotzau wurde durch die Regierung von Oberfranken festgestellt und steht zum Download bereit:
Ortsumgehung Oberkotzau – Planfeststellungsbeschluss

Das Bayerische Verwaltungsgericht in Bayreuth hat sich mit mehreren Klagen zum Planfeststellungsbeschluss befasst. Das Urteil steht zum Download bereit:
Ortsumgehung Oberkotzau – Verwaltungsgericht Urteil

Bekanntmachung des Beschlusses des Bebauungsplanes „Schwesnitztalblick“ (§ 10 BauGB)

Der Bauausschuss des Gemeinderates Oberkotzau hat in seiner Sitzung am 04.02.2020 den Bebauungsplan „Schwesnitztalblick“ v. 30.04.2019, geändert am 13.05.2019, 11.11.2019 und 04.02.2020 mit Begründung und Umweltbericht als Satzung beschlossen. Eine Genehmigung, Anzeige oder Vorlage dieses Bebauungsplanes ist nicht erforderlich.

Der Beschluss des Bebauungsplanes wird hiermit ortsüblich bekanntgemacht.

Ab dem Tage dieser Bekanntmachung wird der Bebauungsplan „Schwesnitztalblick“ mit seinen vorgenannten Anlagen gem. § 10 BauGB rechtsverbindlich und kann im Rathaus des Marktes Oberkotzau, Am Rathaus 2, Zimmer Nr. 105, während der allgemeinen Dienststunden eingesehen werden. Dort wird auch auf Verlangen Auskunft über den Inhalt gegeben.

Außerdem wird festgestellt, dass

  • beachtliche Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beim Zustandekommen des Bebauungsplanes
  • beachtliche Verletzungen der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplaes nach § 214 Abs. 2 BauGB, sowie
  • beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs nach §214 Abs. 3 Satz 2 BauGB,

unbeachtlich werden, wenn die Verletzung oder der Mangel nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes schriftlich gegenüber dem Markt Oberkotzau unter Darlegung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, geltend gemacht worden sind (§ 215 BauGB).

Ferner wird gem. § 44 Abs. 5 BauGB auf § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2, Abs. 4 BauGB hingewiesen, die wie folgt lauten:

§ 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB
Der Entschädigungsberechtigte kann Entschädigung verlangen, wenn die in den §§ 39 bis 42 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt.

§ 44 Abs. 4 BauGB
Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von 3 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in Abs. 3 Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Oberkotzau, 18.03.2020
Markt Oberkotzau
Breuer
1. Bürgermeister

Bekanntmachung über die Genehmigung des 7. und des 8. Flächennutzungsplanänderungsplanes, Markt Oberkotzau (§ 6 Abs. 5 BauGB)

Der Gemeinderat des Marktes Oberkotzau hat in seiner Sitzung am 19.11.2019 den 8. Flächenntzungsplanänderungsplan v. 30.04.2019, geändert am 27.05.2029 und 04.10.2019 mit Begründung und Umweltbericht festgestellt. Mit Bescheid vom 07.01.2020 Az. 6102-401-151 hat das Landratsamt Hof für diese Planung die Genehmigung nach § 6 Abs. 1 BauGB erteilt.

Des Weiteren hat der Gemeinderat des Marktes Oberkotzau in seiner Sitzung am 18.02.2020 den 7. Flächennutzungsplanänderungsplan v. 30.04.2019, geändert am 20.11.2019 mit Begründung und Umweltbericht festgestellt. Diese Planung wurde vom Landratsamt Hof mit Bescheid v. 12.03.2020 Az. 6102-401-153 gem. § 6 Abs. 1 BauGB genehmigt.

Die Flächennutzungsplanänderungspläne werden mit dem Tag dieser Bekanntmachung wirksam (§ 6 Abs. 5 Satz 2 BauGB). Sie liegen jeweils mit Begründung, Umweltbericht und zusammenfassender Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 BauGB im Rathaus des Marktes Oberkotzau, Am Rathaus 2, Zimmer Nr. 105, während der allgemeinen Dienststunden aus. Jedermann kann Einsicht nehmen und über den Inhalt Auskunft verlangen.

Außerdem wird festgestellt, dass

  • beachtliche Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beim Zustandekommen der Flächennutzungsplanänderungspläne,
  • beachtliche Verletzungen der Vorschriftenüber das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanänderungsplanes nach § 214 Abs. 2 BauGB, sowie
  • beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs nach §214 Abs. 3 Satz 2 BauGB

unbeachtlich werden, wenn die Verletzung oder der Mangel nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplanänderungsplanes schriftlich gegenüber dem Markt Oberkotzau unter Darlegung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, geltend gemacht worden sind (§ 215 BauGB).

Oberkotzau, 18.03.2020
Markt Oberkotzau
Breuer
1. Bürgermeister

Back to top