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News & Ankündigungen

Das Rathaus ist bis auf weiteres geschlossen – Parteiverkehr ist jedoch nach telef. Terminvereinbarung möglich!

Das Rathaus ist derzeit geschlossen. Die Mitarbeiter des Rathauses stehen jedoch im Rahmen der täglichen Öffnungszeiten uneingeschränkt zur Verfügung. Allerdings bitten wir bei notwendigen persönlichen Vorsprachen um vorherige Terminabsprache unter der Tel.Nr. 09286/941-0 bzw. der jew. Durchwahl des Sachbearbeiters. Bitte beachten Sie auch die Möglichkeiten unseres Bürgerservice-Portals, in welchem Anträge an die Verwaltung online erfasst und direkt an das Bürgerbüro weitergeleitet werden (https://www.buergerserviceportal.de/bayern/oberkotzau). Die gleichen Vorgaben gelten auch für den gemeindlichen Baubetriebshof.

Die notwendigen Sitzungen der gemeindlichen Gremien finden planmäßig statt; alle Sitzungen werden mit entsprechendem Hygienekonzept in die Saaletalhalle verlegt. Die Anzahl der Besucher ist begrenzt – bitte erkundigen Sie sich bei Interesse im Rathaus.

Solange die aktuelle Warnstufe besteht und sich das Infektionsgeschehen weiter dynamisch entwickelt, sind wir alle zu besonderer Vorsicht aufgerufen und es gilt, die bekannten Regeln in besonderer Weise zu beachten. Auch wenn in Oberkotzau keine Bereiche explizit ausgewiesen sind, so tragen Sie bitte an Orten, an welchen mehrere Menschen zusammenkommen, aus Rücksicht und Vorsicht einen Mund-Nasen-Schutz.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Stefan Breuer

Erster Bürgermeister

Sitzung des Kultur-, Jugend-, Familien- und Senioren-Ausschusses

am Donnerstag, den 11. März 2021 um 17:30 Uhr in der Saaletalhalle

Sitzungsgegenstände:

Öffentliche Sitzung:

  1. Gemeindejugendarbeit: Jahresbericht 2020
  2. Zentrales Anmeldeverfahren für die Kindertagesstätten in Oberkotzau
  3. Durchführung von Veranstaltungen im Markt Oberkotzau bis August 2021
  4. Terrassenfreibad Oberkotzau
    • Information zur abgelaufenen Badesaison 2020
    • Neufassung der Badeordnung
    • Neufassung der Entgeltordnung

Oberkotzau, den 18.02.2021

Markt Oberkotzau

Breuer
Erster Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses

am Dienstag, den 2. März 2021 um 17:30 in der Saaletalhalle

Sitzungsgegenstände:

Öffentliche Sitzung:

  1. Bauanträge (vorsorglich)
  2. Bekanntgabe von Auftragsvergaben
  3. Bebauungsplan Schwesnitztalblick: Änderungsbeschluss für den Bereich „Sonstiges Sondergebiet (Hotel)“
  4. Bau des Perlenradweges: Behandlung der Nachträge Nr. 3, 4 und 5
  5. Förderoffensive Nordostbayern: Sanierung Marktplatz 6 – Kostenfortschreibung
  6. Erweiterung des Wohnmobilstellplatzes am Summa-Park: Sachstandsbericht
  7. Information zur Kooperation mit der Landwirtschaft in den Wasserschutzgebieten des Marktes Oberkotzau

Oberkotzau, den 18.02.2021

Markt Oberkotzau

Breuer
Erster Bürgermeister

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

am Montag, den 1. März 2021 um 17:30 Uhr in der Saaletalhalle

Bekanntmachung und Tagesordnung

Sitzungsgegenstände:

Öffentliche Sitzung:

  1. IDEK Nördliches Fichtelgebirge
    • Ergebnis der Fragebogenaktion aus dem Jahr 2020
    • Information über die Vergabe zur Erarbeitung des „Integrierten Digitalen Entwicklungskonzepts“

Oberkotzau, den 18.02.2021

Markt Oberkotzau

Breuer
Erster Bürgermeister

Abstimmungsbekanntmachung

Über die Durchführung des Bürgerentscheides „Staatsstraße 2177: Keine Ortsumgehung Fattigau – Oberkotzau“ am 14.03.2021 und die zur Abstimmung stehende Frage:

„Sind Sie dafür, dass die Marktgemeinde Oberkotzau

a) die Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses bei der Regierung von Oberfranken beantragt

und

b) den Wunsch gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr sowie den Vorsitzenden der im Landtag vertretenen Fraktionen äußert, auf den Bau der planfestgestellten Ortsumgehung zu verzichten?“

  1. Die Abstimmung beginnt um 8 Uhr und endet um 18:00 Uhr.
  • Das Stimmrecht kann folgendermaßen ausgeübt werden:
    • Im Abstimmungsraum:

Die Gemeinde ist ein Stimmbezirk.

Der Abstimmungsraum befindet sich im Erdgeschoss des Rathauses im Sitzungssaal (Am Rathaus 2, 95145 Oberkotzau). Der Abstimmungsraum ist barrierefrei.

Eine Abstimmung im Abstimmungsraum ist nur unter Vorlage des Abstimmungsscheines und ihres Personalausweises möglich, wenn der Abstimmende im Abstimmungsverzeichnis verzeichnet ist. Ausländische Unionsbürger haben, bei Nichtvorliegen eines Personalausweises, ihren Identitätsausweis oder ihren Reisepass vorzulegen. Der Abstimmungsschein wird jedem Berechtigten spätestens am 14. Tag vor der Abstimmung übersandt.

Die Stimmzettel werden den Abstimmenden beim Betreten des Abstimmungsraumes ausgehändigt. Sie müssen vom Stimmberechtigten allein in einer Abstimmungszelle des Abstimmungsraumes gekennzeichnet werden.

Die Durchführung der Abstimmung und die Feststellung des Abstimmungsergebnisses sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung der Abstimmung möglich ist.

  • Durch Briefabstimmung:

Alle Stimmberechtigten erhalten spätestens am vierzehnten Tag vor dem Bürgerentscheid eine Benachrichtigung, aus der der Stimmbezirk und der Abstimmungsraum sowie die Möglichkeit ersichtlich ist, mit dem beigefügten Abstimmungsschein und den weiteren Abstimmungsunterlagen mittels Briefabstimmung am Bürgerentscheid teilzunehmen. Diese Unterlagen umfassen:

  • eine Abstimmungsbenachrichtigung
  • einen Stimmzettel
  • einen weißen Stimmzettelumschlag (für den Stimmzettel)
  • einen Abstimmungsschein
  • einen hellroten Abstimmungsbriefumschlag (für den Abstimmungsschein und den Stimmzettelumschlag samt Inhalt mit Anschrift der Behörde, an die der Brief zu senden ist)
  • ein Merkblatt für die Briefabstimmung.

Bei der Briefabstimmung sorgt der Stimmberechtigte dafür, dass der Abstimmungsbrief (rot) mit dem Abstimmungsschein und dem Stimmzettelumschlag (weiß) mit dem Stimmzettel am Tag des Bürgerentscheides bis zum Ablauf der Abstimmungszeit bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Behörde eingeht.

Der Briefwahlvorstand tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 16:30 Uhr zusammen. Die Auszählräume befinden sich im Rathaus Oberkotzau, Am Rathaus 2 in 95145 Oberkotzau (1. Obergeschoss Zimmer 202, 203, 205 und 208 und im Saal im Dachgeschoss).

  • Grundsätze der Kennzeichnung der Stimmzettel:

Gewählt wird mit amtlich hergestellten Stimmzetteln. Sie sind als Muster anschließend an diese Bekanntmachung abgedruckt.

Alle Stimmberechtigten haben jeweils eine Stimme. Die Stimmzettel sind in den dafür vorgesehenen Kreisen zu kennzeichnen.

Das Stimmrecht kann nur einmal und nur persönlich ausgeübt werden. Ist die stimmberechtigte Person des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen Behinderung nicht in der Lage, ihr Stimmrecht auszuüben, kann sie sich der Hilfe einer Person ihres Vertrauens bedienen.

Gemäß § 108d Satz 1, § 107a Abs. 1 und Abs. 3 des Strafgesetzbuches macht sich strafbar, wer unbefugt abstimmt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis eines Bürgerentscheides herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht oder eine solche Tat versucht.

  • Sonstiges und Hinweise:

Wer in der Gemeinde nicht gemeldet ist, wird nur auf Antrag oder auf fristgerecht erhobene Beschwerde in das Bürgerverzeichnis eingetragen. Bei der Gemeinde kann bis zum neunten Tag vor der Abstimmung Beschwerde wegen unterbliebener oder unrichtiger Eintragung in das Bürgerverzeichnis erhoben werden. Er muss nachweisen, dass er am Tag des Bürgerentscheides stimmberechtigt ist. D.h.er muss nachweisen, dass er sich am Wahltag seit mindestens zwei Monaten ununterbrochen mit dem Schwerpunkt seiner Lebensbeziehungen in der Gemeinde, bei Landkreiswahlen im Landkreis, aufhält.

Ein Antrag auf Eintragung in das Abstimmungsverzeichnis kann bis zum 9. Tag vor dem Abstimmungstag gestellt werden. Die Eintragung in das Abstimmungsverzeichnis ist schriftlich oder zur Niederschrift unter Angabe des Familiennamens, des Vornamens, des Tags der Geburt und des Geburtsorts sowie der Anschrift bei der Gemeinde zu beantragen. Die Schriftform gilt durch Telefax, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form als gewahrt.

Über den Antrag ist spätestens bis zum sechsten Tag vor dem Abstimmungstag zu entscheiden. Wenn die Voraussetzungen für die Eintragung in das Abstimmungsverzeichnis nachträglich entfallen, ist der Antrag zurückzuziehen.

Kann eine wahlberechtigte Person infolge einer Behinderung den Antrag nicht persönlich unterzeichnen, darf sie sich der Unterstützung einer Person ihres Vertrauens bedienen. Diese hat unter Angabe ihrer Personalien glaubhaft zu machen, dass die Antragstellung dem Willen der wahlberechtigten Person entspricht.

Oberkotzau, den 15.02.2021

Katja Mende              

Abstimmungsleiterin

Freiwilliger Landtausch Oberkotzau IV

Das Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken hat mit Beschluss vom 08.02.2021 den freiwilligen Landtausch Oberkotzau IV nach § 103 c Abs. 2 i.V.m. § 6 Abs. 1 Satz 2, § 86 Abs. 2 Nr. 1 FlurbG angeordnet. Diesem unterliegen die Flurstücke 646, 656, 921, 921/3, 922, 955/2, 1490, 1558 und 1559, Gemarkung Oberkotzau.

Der Beschluss und die Gebietskarte liegen in der Zeit vom

01.März 2021 bis zum 15. März 2021

im Rathaus des Marktes Oberkotzau, Am Rathaus 2, Zimmer Nr. 105, zur Einsicht aus.

Inhaber von Rechten, die nicht aus dem Grundbuch ersichtlich sind, aber von dem freiwilligen Landtausch betroffen werden, sind aufgefordert, diese Rechte innerhalb von drei Monaten – gerechnet vom ersten Tage der Bekanntmachung dieses Beschlusses – beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken, Nonnenbrücke 7a, 96047 Bamberg (Postanschrift: Postfach 11 01 64, 96029 Bamberg) anzumelden. Die Rechte sind auf Verlangen dem Amt für Ländliche Entwicklung innerhalb einer vom Amt zu setzenden weiteren Frist nachzuweisen.

Gegen den Beschluss kann innerhalb eines Monats nach dem ersten Tag dieser öffentlichen Bekanntmachung schriftlich oder zur Niederschrift beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberfranken erhoben werden.

Oberkotzau, 17.02.2021

Markt Oberkotzau

Breuer
Erster Bürgermeister

Informationen zum Bürgerentscheid „Staatsstraße 2177: Keine Ortsumgehung Fattigau – Oberkotzau“

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 14.03.2021 findet der o.g. Bürgerentscheid statt. Anbei gibt das Rathaus einige Hinweise zum Ablauf dieses Bürgerentscheides bekannt:

  • Jeder Abstimmungsberechtigte erhält vor dem 28.02.2021 folgende Unterlagen:
  • Abstimmungsbenachrichtigung
  • Abstimmungsschein
  • Stimmzettel
  • 1 roten und einen weißen Umschlag
  • Merkblatt zur Verpackung der Briefabstimmungsunterlagen
  • Jeder Abstimmungsberechtigte kann sich also entscheiden ob er an der Briefabstimmung teilnimmt oder im Abstimmungslokal abstimmt.
  • Abstimmung im Abstimmungslokal Rathaus:

Es gibt nur dieses eine Abstimmungslokal und nicht, wie sonst 2 weitere in der Schule.

Die Abstimmung findet am 14.03.2021 zwischen 8:00 Uhr und 18:00 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal Erdgeschoss) statt.

Zur Abstimmung im Rathaus ist der AbstimmungsSCHEIN und ein Ausweisdokument mitzubringen. Ohne diese Unterlagen ist eine Abstimmung NICHT möglich.

Sie dürfen – pandemiebedingt – auch Ihren eigenen Stift zur Abstimmung und Kennzeichnung des Stimmzettels mitbringen und benutzen.

  • Für eine Abstimmung per Brief gehen Sie bitte, wie im mitgelieferten Merkblatt beschrieben vor:
  • Kennzeichnen Sie den Stimmzettel ausschließlich in den dafür vorgesehenen Bereichen. Sie haben eine Stimme, d.h. Sie kreuzen „Ja“ oder „Nein“ an.
  • Stecken Sie den gefalteten Stimmzettel in den mitgelieferten weißen Umschlag und verschließen sie ihn.
  • Füllen Sie den Abstimmungsschein aus.

D.h. Sie tragen das Datum in das vorgesehene Feld ein und unterschreiben (siehe linker, rot umrandeter Bereich im nachfolgend abgedruckten Muster).

Sollten Sie eine Hilfsperson hierfür benötigen, so trägt diese ihre Daten und das Datum in den entsprechenden Bereich ein und unterschreibt (siehe rechter, rot umrandeter Bereich im nachfolgend abgedruckten Muster).

  • Legen Sie den verschlossenen weißen Umschlag und den Abstimmungsschein in den roten Briefumschlag und verschließen sie ihn.

Den roten Briefumschlag können Sie portofrei zur Post bringen oder im Rathaus abgeben bzw. im Rathausbriefkasten einwerfen.

Nachfolgend sehen Sie ein Muster für den Abstimmungsschein mit der Kennzeichnung der auszufüllenden Felder (links: wenn man selbst wählt / rechts: wenn man eine Hilfsperson benötigt):

Muster des Stimmzettels:

FFP2 Masken für Pflegende Angehörige

Kostenlose FFP2-Masken für pflegende Angehörige und Bedürftige:

Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat FFP2-Masken für sogenannte pflegende Angehörige zur Verfügung gestellt. Dies sind Personen, die pflegebedürftige Menschen entweder im eigenen oder in einem fremden Hausstand betreuen.Die kostenlosen Schutzmasken können in der Gemeindeverwaltung während der allgemeinen Öffnungszeit abgeholt werden:
Montag – Freitag: 08:00 – 13:00 Uhr
zusätzlich Montag14:00 – 16:00 Uhr und Donnerstag 15:00 – 18:00 Uhr

Hinsichtlich der Abgabe gilt folgendes zu beachten:
·         die Ausgabe der Masken erfolgt ausschließlich an die Hauptpflegeperson.
·         jede Hauptpflegeperson erhält drei FFP2-Masken.
·         die Ausgabe erfolgt gegen Vorlage eines Nachweises der Bezugsberechtigung.

Als Nachweis ist insbesondere das Schreiben der Pflegekasse mit Feststellung des Pflegegrades geeignet.

Darüber hinaus hat der Landkreis Hof vom Freistaat Bayern über 18.000 FFP2-Masken für einkommensschwache Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung gestellt bekommen. Die kostenlosen Schutzmasken werden derzeit verpackt und etikettiert. Die Briefe mit jeweils fünf Masken werden den Berechtigten dann in den nächsten Tagen per Post zugestellt. 

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