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Autor: Günter Tauwaldt

Sitzung des Bau und Umweltausschusses am Dienstag, dem 8. Februar 2022 um 17:30 Uhr

im Rathaus, Zimmer 106 (Sitzungssaal)

Sitzungsgegenstände:

Öffentliche Sitzung:

  1. Bauanträge
    • Neubau einer Wohnanlage mit 37 Wohneinheiten und 40 Stellplätzen auf den Fl.Nrn. 515, 516 und 517 der Gem. Oberkotzau
  2. Bekanntgabe von Auftragsvergaben
  3. Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Steinwegs im Rahmen des Programms zur Wiederherstellung der Infrastruktur Hochwasser im Juli 2021 (PWI 2021)
  4. Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Hof – Marktredwitz: Abstimmung mit der Deutschen Bahn zur Eisenbahnüberführung Schwesnitz und Fußweg
  5. Grundhafte Erneuerung der Baugenossenschaftsstraße: Schlussinformation zur Abrechnung der Maßnahme
  6. Fl.Nr. 132 der Gem. Oberkotzau: Anfrage zur Fällung eines Baumes und Wunsch zur Wiederherstellung eines Zauns

Oberkotzau, den 27.01.2022
Markt Oberkotzau

Breuer
Erster Bürgermeister

In den Sitzungsräumen gilt die 3G-Plus Regel. Der Zugang ist nur für Genesene, vollständig Geimpfte und getestete Personen mit PCR-Test (max. 48 Stunden alt) gestattet. Bitte bringen sie zur jeweiligen Sitzung ihren Impf-, Genesenen- oder Testnachweis mit

Ab Donnerstag, 13. Januar gilt im Rathaus, der Bücherei und im Bauhof die 3G-Regel

Bitte beachten:

Ab Donnerstag, den 13.01.2022, gilt im Rathaus Oberkotzau, sowie der Bücherei und im Bauhof die 3G-Regel. Ein Betreten der Gebäude ist demnach auch für den Besucherverkehr nur noch möglich, wenn am Eingang ein Impf-, Genesenen- oder negativer Testnachweis (Schnelltest max. 24Stunden alt) vorgelegt wird. Ohne einen entsprechenden Nachweis ist der Zutritt nicht möglich.

Darüber hinaus gilt für alle Besucherinnen und Besucher die bestehende FFP2-Maskenpflicht weiter.

Es wird um Terminvereinbarung gebeten.

Sonderhinweis für Sitzungen in Sitzungssälen des Marktes Oberkotzau:

Ab Donnerstag, den 13.01.2022 gilt hier 3G-Plus für die Teilnahme an Sitzungen. D.h. der Zugang ist nur für Genesene, vollständig Geimpfte und getestete Personen mit PCR-Test (max. 48 Stunden alt) gestattet.

Darüber hinaus gilt für alle Besucherinnen und Besucher die bestehende FFP2-Maskenpflicht weiter.

Steuerzahlungen für das I. Quartal 2022

Die 1. Rate der Gewerbesteuer und der Grundsteuer 2022 ist am

                                          15. Februar 2022

zur Zahlung fällig.

Zahlungen sind auf ein Konto des Marktes Oberkotzau (bei allen Oberkotzauer Bankinstituten) so zu leisten, dass der Betrag am 15.02.2022 dem Konto des Marktes Oberkotzau gutgeschrieben ist. Die Höhe ist aus den zuletzt zugestellten Bescheiden ersichtlich.

Bei Zahlungsverzug müssen Mahngebühren und Säumniszuschläge berechnet werden.

Markt Oberkotzau

Breuer

Erster Bürgermeister

Hundesteuer

Die Hundesteuer für das Jahr 2022 ist für die über vier Monate alten Hunde, gemäß der Satzung für die Erhebung der Hundsteuer vom 07.09.2020, mit dem Jahresbetrag am
01. März 2022 fällig.

Die Hundesteuer beträgt außer in den Steuerermäßigungs- und Steuerbefreiungsfällen gemäß der Satzung für die Erhebung der Hundsteuer vom 07.09.2020:

45,– Eurofür den ersten Hund
70,– Eurofür den zweiten Hund
90,– Eurofür jeden weiteren Hund
350,– Eurofür jeden Kampfhund

Wer einen über vier Monate alten Hund hält, muss ihn innerhalb eines Monats nach Anschaffung im Steueramt, Am Rathaus 2, Zimmer Nr. 208, anmelden.

Wer einen unter vier Monate alten Hund hält, muss ihn innerhalb eines Monats nach Vollendung des vierten Lebensmonats im Steueramt, Am Rathaus 2, Zimmer Nr. 208, anmelden.

Markt Oberkotzau

Breuer

Erster Bürgermeister

Müllsäcke und Sperrmüllkarten ab Januar im Rathaus erhältlich

Verkauf von Restmüllsäcken, Sperrmüllkarten, Papier- und Biosäcken ab 2022

Restmüllsäcke, Sperrmüllkarten, Papier- und Biosäcke können ab 2022 nicht mehr in der Poststelle Scholz, Konradsreuther Str. 10, gekauft werden. Der Erwerb ist ab 2022 in der Gemeindekasse im Rathaus, 1. Stock, Zimmer 209, während der Öffnungszeiten möglich. Das Rathaus ist von Montag bis Freitag in der Zeit von 8 Uhr bis 12 Uhr, montags zusätzlich von 14 bis 16 Uhr und außerdem donnerstags von 15 bis 18 Uhr, geöffnet.

Aufgrund der neuen Abfallentsorgungsgebühren des Landkreises Hof ergeben sich ab 01.01.2022 folgende Preise:

  • Restmüllsack (70 Liter):                                  5,40 Euro pro Stück
  • Altpapiersack (70 Liter):                                  1,30 Euro pro Stück
  • Biomüllsack (70 Liter):                                    3,60 Euro pro Stück
  • Sperrmüllkarte (für 10 Gegenstände):   32,50 Euro pro Stück

Öffentliche Bekannmachung zum SuedOstLink

Die TenneT TSO GmbH, Bayreuth, hat gebeten, beiliegende Ankündigung zu Kartierungen für das Projekt SuedOstLink bekanntzumachen. Die Berechtigung zur Durchführung der Vorarbeiten ergibt sich aus § 44 Abs. 1 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Die Kartierungen im Gemeindegebiet des Marktes Oberkotzau sollen in der Zeit vom 10.01.2022 bis 31.10.2022 erfolgen. Nähere Informationen über die Art und Durchführung der Kartierungen entnehmen Sie bitte beiliegenden Unterlagen.

Ankündigung Kartierungen für das Projekt SuedOstLink zum Download als pdf.

Oberkotzau, den 21.12.2021

Markt Oberkotzau

i.V.

Pöhlmann 2.Bürgermeister         

Bekanntmachung zur Räum- und Streupflicht

Der Markt Oberkotzau weist darauf hin, dass die Grundstücksanlieger für das Räumen und Streuen der Gehwege und -bahnen entlang ihrer Grundstücke verantwortlich sind.
Die Räum- und Streupflicht muss an Werktagen ab 7.00 Uhr erfüllt sein, an Sonn- und Feiertagen ab 8.00 Uhr Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis 20.00 Uhr so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist.
Es dürfen nur Streumittel verwendet werden, die eine nachhaltig abstumpfende Wirkung erzielen. Salz darf nicht gestreut werden. Ausnahmsweise dürfen salzhaltige Mittel verwendet werden auf Treppen und Stufen, sowie an starken Steigungen.
Die Verpflichtung ergibt sich aus § 9 ff der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen sowie über die Sicherung des Verkehrs auf Gehbahnen zur Winterzeit im Markt Oberkotzau

Ergebnisse der Eigentümerbefragung liegen vor

Die DSK Nürnberg (Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH) hat mittlerweile die Ergebnisse der Eigentümerbefragung zur EntwicklungOberktzaus – hier vor allem die Bereiche „Orskern“ und „Hofer Straße/Schwarzenbacher Straße“ veröffentlicht.

Die Auswertung finden Sie hier

Über eine interaktive Karte haben alle Mitbürger Oberkotzaus die Möglichkeit sich an der Entwicklung Oberkotzaus zu beteiligen,ihre Anregungen zur zukünftigen Entwicklung der Marktgemeinde Oberkotzau einzubringen und sich mit Mitbürger:innen über Ideen auszutauschen.

Die interaktive Karte finden Sie auf unserer Projekthomepage www.zukunft-oberkotzau.com . Nutzen Sie die interaktive Karte und werden Sie Teil der zukünftigen Entwicklung Oberkotzaus!

Digitaler Marktplatz Nördliches Fichtelgebirge

Unter der Website www.noefi.bauchplan.de geht es seit Anfang November zum „Digitalen Marktplatz“ des Nördlichen Fichtelgebirges.

Oberkotzau ist eine der neun Kommunen des Nördlichen Fichtelgebirges. Dieses wurde als interkommunaler Zusammenschluss vom Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr als Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions“ ausgewählt.

Unter dem Motto „Das gute Leben Nördliches Fichtelgebirge“ machen sich die neun Kommunen seit März 2021 gemeinsam auf den Weg ein Integriertes Digitales Entwicklungskonzept (IDEK) zu erarbeiten.

Als räumliches Leitbild dient das IDEK den Gemeinden als Rahmen für eine zukünftige räumliche Entwicklung mit besonderem Augenmerk auf das Querschnittsthema der Digitalisierung und dessen Potenziale. Des Weiteren umfasst das IDEK die Themenfelder Siedlungsstruktur, Mobilität, Versorgungsstruktur und Nutzungsverteilung, Freiraum und erneuerbaren Energien und nicht zuletzt die örtliche Bevölkerungsstruktur.

Als Bürger*innen von Oberkotzau sind sie herzlich eingeladen, sich auf dem „Digitalen Marktplatz“ über den IDEK-Prozess zu informieren und aktiv zu beteiligen. Auf dem Marktplatz können sie das Nördliche Fichtelgebirge aus der Perspektive unterschiedlicher Personengruppen erleben und sowohl gemeinsame als auch konkurrierende Interessenslagen kennenlernen.

Mit welchen Personen sympathisieren sie? In welchen Punkten möchten Sie gerne widersprechen? Über persönliche Datenspenden und Onlineumfragen können sie dem Planungsteam direkt Feedback geben und Einfluss auf die weitere Bearbeitung nehmen.

Hier geht es zum Marktplatz: www.noefi.bauchplan.de

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